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Jahresbericht des Vorsitzenden zum Jahr 2022

Seit der letzten Jahreshauptversammlung der Bürgerliste im März 22 waren deren Mitglieder und Mandatsträger bei zahlreichen Terminen anwesend und brachten sich aktiv in die Kommunalpolitik ein.

So stellte die BLK einen Änderungsantrag zur Hexenturmplatzumgestaltung, um im Vorfeld durch eine Bürgerbefragung noch einmal abzuklären, ob die geplante Umgestaltung auch im Sinne der Bürger und bedarfsgerecht ist. Der Antrag erhielt in der Stadtverordetenversammlung zwar keine Mehrheit aber stellte die Bedenken der BLK zu einer Umsetzung ohne vorherige „Bedarfsumfrage“ heraus. Es wird sich also erst nach der Umgestaltung zeigen, wie gut das Konzept dauerhaft angenommen wird.

Ein weiterer Antrag der BLK war, zu prüfen, ob eine Teilnahme der Stadt Kirchhain am deutschlandweiten Projekt der „Netten Toilette“ (http://www.die-nette-toilette.de) sinnvoll wäre. Grundidee des Projektes ist es, dass Einzelhändler, Gastronomen oder andere Unternehmen der Kirchhainer Innenstadt ihre Toiletten für die öffentliche Nutzung zur Verfügung stellen und dafür eine finanzielle Aufwandsentschädigung von der Stadt erhalten. Der Antrag fand die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.

Eingebracht aber noch nicht entschieden wurde ein Antrag zur Einführung einer Bürgerfragestunde vor den Stadtverordnetenversammlungen, damit Bürgerinnen und Bürger zukünftig die Möglichkeit haben, schriftliche Fragen direkt an den Magistrat, die Stadtverordetenversammlung oder an einzelne Fraktionen zu stellen und vor einer Sitzung öffentlich beantwortet zu bekommen.

Auch die Bürgerliste hatte in diesem Jahr eine kleine Anfrage, in der es unter anderem um die Funknetzprobleme der Feuerwehr bei einem Unwetter in Betziesdorf ging. Die Oberhessische Presse berichtet darüber.

Anzumerken ist, dass die BLK trotz ihrer kleinen Fraktionsgröße von drei Personen eine überdurchschnittlich hohe Präsenz in den Ausschusssitzungen zeigt. So sind dort selten weniger als zwei Mandatsträger anzutreffen. Stattdessen ist die BLK oft in voller Fraktionsstärke anwesend – manchmal sogar mit vier Mandatsträgern (drei Stadtverordnete plus ein Stadtrat) und bringt sich stets aktiv durch Fragen und Anregungen ein.

Doch über die „Pflichtsitzungen“ hinaus gibt es auch weitere Termine zur kommunalpolitischen Arbeit, an denen die Bürgerliste Kirchhain in 2022 teilgenommen hat. So lud u.a. „Die Linke“ zu einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Thema „Sozialer Wohnraum“. Aber auch weitere Termine wurden von Mitgliedern der BLK wahrgenommen. Darunter folgende:

• Region Marburger Land Entwicklungsworkshop
• VEP/ISEK Bürgerbeteiligung (mehrere Termine und Begehungen)
• Arbeitsgruppen der Stadt („Kinderbetreuung in Kirchhain“, Bäder AG, Stromkonzessions AG, etc.)
• Sitzungen der Bürgerstiftung (Kuratoriumssitzungen, Beiratssitzungen „Bäder“ und „Jugend“)
• Sitzungen der Integrationskommission
• Teilnahme von Fraktionsmitgliedern an Ortsbeiratssitzungen, sowie mehrere Ortsvorsteher-Dienstbesprechungen (die BLK-Fraktion war als einzige auch mit Nicht-Ortsvorstehern anwesend)
• Seniorenbeiratssitzung (obwohl die BLK selbst gar keine Senioren im Beirat sitzen hat)
• Treffen mit dem Vorstand Vehrkehrsverein zur Thematik Marktplatzumgestaltung/VEP
• JHV FFW Langenstein
• Bürgerversammlung Anzefahr

Einmalig für die Kirchhainer Kommunalpolitik ist die überdurchschnittlich hohe Beteiligung der Bürgerliste an Sitzungen anderer Fraktionen und das damit verbundene interfraktionelle Engagement. So nahmen Mitglieder der Bürgerliste u.a. an vielen Fraktionssitzungen der Grünen teil, in denen Themen wie Sport, Grundwasser, Verkehrsentwicklungsplan, Photovoltaik und Windenergie behandelt wurden, ließen sich bei den ersten öffentlichen Fraktionssitzungen der SPD in Langenstein und Großseelheim blicken und brachten sich mit der Vorstellung eigener Themen bei der CDU ein. Alle diese Termine wurden mit der Absicht wahrgenommen, einen engen Austausch mit allen Fraktionen zu pflegen, die diesen ermöglichen.

Weitere Aktivitäten der Bürgerliste waren die wiederholt öffentlich stattfindenden BLK-Stammtische im Gasthaus zur Sonne, bei denen nicht nur die Themen des aktuellen Sitzungszyklus’ beraten werden, sondern sich darüber hinaus Bürgerinnen und Bürger mit ihren Themen einbringen können. Für die Zukunft ist eine Ausweitung der Stammtische auf andere Lokalitäten der Stadtteile geplant zu denen natürlich nicht nur Bürgerinnen und Bürger sondern auch Vertreter anderer Fraktionen herzlich eingeladen sind.

Aber auch bei anderen öffentlichen Terminen waren Mitglieder der Bürgerliste vor Ort – auch wenn sie nicht immer als solche wahrgenommen wurden:

• Beisetzung Klaus Hesse
• Verleihung Bundesverdienstkreuz Helmut Hofmann
• Kirchhain Bunt und weltoffen
• Unterzeichnung Kooperationsvertrag zur geplanten Verlegung der Bahnstation in Anzefahr
• Infoabend Glasfaser
• Einweihung Feuerwehr Großseelheim
• Auftaktveranstaltung Klimaschutzmanagement
• Baukulturwerkstatt inkl. Workshops und Exkursion nach Wernek
• Kita Grundsteinlegung
• Eröffnung THM Studium plus Forum Kirchhain-Stadtallendorf
• Übergabe Förderbescheid DGH Großseelheim
• und Näckers Geburtstag 😄

Als Fazit kann man sagen, dass die Bürgerliste Kirchhain für ihr junges Alter und ihre kleine Größe schon sehr engagiert und bei vielem dabei ist. Nach einer ersten Orientierung und dem Ankommen im kommunalpolitischen „Alltagsgeschäft“ betreibt die Bürgerliste 2022 proaktive Kommunalpolitik. Allerdings mit wenig Sichtbarkeit nach außen. Hier ist für die Zukunft durch Öffentlichkeitsarbeit in Presse, Web und Social Media mehr Initiative geplant – ebenso wie eine bessere Identifikation von Personen und Gruppen als Mitglieder der BLK bei öffentlichen Veranstaltungen und damit verbunden die Förderung des direkten Austauschs im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern Kirchhains.

Frank Wagner

1. Vorsitzender, Bürgerliste Kirchhain e.V.

Jahresbericht des Vorsitzenden zum Jahr 2022

Seit der letzten Jahreshauptversammlung der Bürgerliste im März 22 waren deren Mitglieder und Mandatsträger bei zahlreichen Terminen anwesend und brachten sich aktiv in die Kommunalpolitik ein.

So stellte die BLK einen Änderungsantrag zur Hexenturmplatzumgestaltung, um im Vorfeld durch eine Bürgerbefragung noch einmal abzuklären, ob die geplante Umgestaltung auch im Sinne der Bürger und bedarfsgerecht ist. Der Antrag erhielt in der Stadtverordetenversammlung zwar keine Mehrheit aber stellte die Bedenken der BLK zu einer Umsetzung ohne vorherige „Bedarfsumfrage“ heraus. Es wird sich also erst nach der Umgestaltung zeigen, wie gut das Konzept dauerhaft angenommen wird.

Ein weiterer Antrag der BLK war, zu prüfen, ob eine Teilnahme der Stadt Kirchhain am deutschlandweiten Projekt der „Netten Toilette“ (http://www.die-nette-toilette.de) sinnvoll wäre. Grundidee des Projektes ist es, dass Einzelhändler, Gastronomen oder andere Unternehmen der Kirchhainer Innenstadt ihre Toiletten für die öffentliche Nutzung zur Verfügung stellen und dafür eine finanzielle Aufwandsentschädigung von der Stadt erhalten. Der Antrag fand die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.

Eingebracht aber noch nicht entschieden wurde ein Antrag zur Einführung einer Bürgerfragestunde vor den Stadtverordnetenversammlungen, damit Bürgerinnen und Bürger zukünftig die Möglichkeit haben, schriftliche Fragen direkt an den Magistrat, die Stadtverordetenversammlung oder an einzelne Fraktionen zu stellen und vor einer Sitzung öffentlich beantwortet zu bekommen.

Auch die Bürgerliste hatte in diesem Jahr eine kleine Anfrage, in der es unter anderem um die Funknetzprobleme der Feuerwehr bei einem Unwetter in Betziesdorf ging. Die Oberhessische Presse berichtet darüber.

Anzumerken ist, dass die BLK trotz ihrer kleinen Fraktionsgröße von drei Personen eine überdurchschnittlich hohe Präsenz in den Ausschusssitzungen zeigt. So sind dort selten weniger als zwei Mandatsträger anzutreffen. Stattdessen ist die BLK oft in voller Fraktionsstärke anwesend – manchmal sogar mit vier Mandatsträgern (drei Stadtverordnete plus ein Stadtrat) und bringt sich stets aktiv durch Fragen und Anregungen ein.

Doch über die „Pflichtsitzungen“ hinaus gibt es auch weitere Termine zur kommunalpolitischen Arbeit, an denen die Bürgerliste Kirchhain in 2022 teilgenommen hat. So lud u.a. „Die Linke“ zu einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Thema „Sozialer Wohnraum“. Aber auch weitere Termine wurden von Mitgliedern der BLK wahrgenommen. Darunter folgende:

• Region Marburger Land Entwicklungsworkshop
• VEP/ISEK Bürgerbeteiligung (mehrere Termine und Begehungen)
• Arbeitsgruppen der Stadt („Kinderbetreuung in Kirchhain“, Bäder AG, Stromkonzessions AG, etc.)
• Sitzungen der Bürgerstiftung (Kuratoriumssitzungen, Beiratssitzungen „Bäder“ und „Jugend“)
• Sitzungen der Integrationskommission
• Teilnahme von Fraktionsmitgliedern an Ortsbeiratssitzungen, sowie mehrere Ortsvorsteher-Dienstbesprechungen (die BLK-Fraktion war als einzige auch mit Nicht-Ortsvorstehern anwesend)
• Seniorenbeiratssitzung (obwohl die BLK selbst gar keine Senioren im Beirat sitzen hat)
• Treffen mit dem Vorstand Vehrkehrsverein zur Thematik Marktplatzumgestaltung/VEP
• JHV FFW Langenstein
• Bürgerversammlung Anzefahr

Einmalig für die Kirchhainer Kommunalpolitik ist die überdurchschnittlich hohe Beteiligung der Bürgerliste an Sitzungen anderer Fraktionen und das damit verbundene interfraktionelle Engagement. So nahmen Mitglieder der Bürgerliste u.a. an vielen Fraktionssitzungen der Grünen teil, in denen Themen wie Sport, Grundwasser, Verkehrsentwicklungsplan, Photovoltaik und Windenergie behandelt wurden, ließen sich bei den ersten öffentlichen Fraktionssitzungen der SPD in Langenstein und Großseelheim blicken und brachten sich mit der Vorstellung eigener Themen bei der CDU ein. Alle diese Termine wurden mit der Absicht wahrgenommen, einen engen Austausch mit allen Fraktionen zu pflegen, die diesen ermöglichen.

Weitere Aktivitäten der Bürgerliste waren die wiederholt öffentlich stattfindenden BLK-Stammtische im Gasthaus zur Sonne, bei denen nicht nur die Themen des aktuellen Sitzungszyklus’ beraten werden, sondern sich darüber hinaus Bürgerinnen und Bürger mit ihren Themen einbringen können. Für die Zukunft ist eine Ausweitung der Stammtische auf andere Lokalitäten der Stadtteile geplant zu denen natürlich nicht nur Bürgerinnen und Bürger sondern auch Vertreter anderer Fraktionen herzlich eingeladen sind.

Aber auch bei anderen öffentlichen Terminen waren Mitglieder der Bürgerliste vor Ort – auch wenn sie nicht immer als solche wahrgenommen wurden:

• Beisetzung Klaus Hesse
• Verleihung Bundesverdienstkreuz Helmut Hofmann
• Kirchhain Bunt und weltoffen
• Unterzeichnung Kooperationsvertrag zur geplanten Verlegung der Bahnstation in Anzefahr
• Infoabend Glasfaser
• Einweihung Feuerwehr Großseelheim
• Auftaktveranstaltung Klimaschutzmanagement
• Baukulturwerkstatt inkl. Workshops und Exkursion nach Wernek
• Kita Grundsteinlegung
• Eröffnung THM Studium plus Forum Kirchhain-Stadtallendorf
• Übergabe Förderbescheid DGH Großseelheim
• und Näckers Geburtstag 😄

Als Fazit kann man sagen, dass die Bürgerliste Kirchhain für ihr junges Alter und ihre kleine Größe schon sehr engagiert und bei vielem dabei ist. Nach einer ersten Orientierung und dem Ankommen im kommunalpolitischen „Alltagsgeschäft“ betreibt die Bürgerliste 2022 proaktive Kommunalpolitik. Allerdings mit wenig Sichtbarkeit nach außen. Hier ist für die Zukunft durch Öffentlichkeitsarbeit in Presse, Web und Social Media mehr Initiative geplant – ebenso wie eine bessere Identifikation von Personen und Gruppen als Mitglieder der BLK bei öffentlichen Veranstaltungen und damit verbunden die Förderung des direkten Austauschs im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern Kirchhains.

Frank Wagner

1. Vorsitzender, Bürgerliste Kirchhain e.V.