Jahresbericht des Vorsitzenden zum Jahr 2022

Seit der letzten Jahreshauptversammlung der Bürgerliste im März 22 waren deren Mitglieder und Mandatsträger bei zahlreichen Terminen anwesend und brachten sich aktiv in die Kommunalpolitik ein.

So stellte die BLK einen Änderungsantrag zur Hexenturmplatzumgestaltung, um im Vorfeld durch eine Bürgerbefragung noch einmal abzuklären, ob die geplante Umgestaltung auch im Sinne der Bürger und bedarfsgerecht ist. Der Antrag erhielt in der Stadtverordetenversammlung zwar keine Mehrheit aber stellte die Bedenken der BLK zu einer Umsetzung ohne vorherige „Bedarfsumfrage“ heraus. Es wird sich also erst nach der Umgestaltung zeigen, wie gut das Konzept dauerhaft angenommen wird.

Ein weiterer Antrag der BLK war, zu prüfen, ob eine Teilnahme der Stadt Kirchhain am deutschlandweiten Projekt der „Netten Toilette“ (http://www.die-nette-toilette.de) sinnvoll wäre. Grundidee des Projektes ist es, dass Einzelhändler, Gastronomen oder andere Unternehmen der Kirchhainer Innenstadt ihre Toiletten für die öffentliche Nutzung zur Verfügung stellen und dafür eine finanzielle Aufwandsentschädigung von der Stadt erhalten. Der Antrag fand die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.

Eingebracht aber noch nicht entschieden wurde ein Antrag zur Einführung einer Bürgerfragestunde vor den Stadtverordnetenversammlungen, damit Bürgerinnen und Bürger zukünftig die Möglichkeit haben, schriftliche Fragen direkt an den Magistrat, die Stadtverordetenversammlung oder an einzelne Fraktionen zu stellen und vor einer Sitzung öffentlich beantwortet zu bekommen.

Auch die Bürgerliste hatte in diesem Jahr eine kleine Anfrage, in der es unter anderem um die Funknetzprobleme der Feuerwehr bei einem Unwetter in Betziesdorf ging. Die Oberhessische Presse berichtet darüber.

Anzumerken ist, dass die BLK trotz ihrer kleinen Fraktionsgröße von drei Personen eine überdurchschnittlich hohe Präsenz in den Ausschusssitzungen zeigt. So sind dort selten weniger als zwei Mandatsträger anzutreffen. Stattdessen ist die BLK oft in voller Fraktionsstärke anwesend – manchmal sogar mit vier Mandatsträgern (drei Stadtverordnete plus ein Stadtrat) und bringt sich stets aktiv durch Fragen und Anregungen ein.

Doch über die „Pflichtsitzungen“ hinaus gibt es auch weitere Termine zur kommunalpolitischen Arbeit, an denen die Bürgerliste Kirchhain in 2022 teilgenommen hat. So lud u.a. „Die Linke“ zu einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Thema „Sozialer Wohnraum“. Aber auch weitere Termine wurden von Mitgliedern der BLK wahrgenommen. Darunter folgende:

  • Region Marburger Land Entwicklungsworkshop
  • VEP/ISEK Bürgerbeteiligung (mehrere Termine und Begehungen)
  • Arbeitsgruppen der Stadt („Kinderbetreuung in Kirchhain“, Bäder AG, Stromkonzessions AG, etc.)
  • Sitzungen der Bürgerstiftung (Kuratoriumssitzungen, Beiratssitzungen „Bäder“ und „Jugend“)
  • Sitzungen der Integrationskommission
  • Teilnahme von Fraktionsmitgliedern an Ortsbeiratssitzungen, sowie mehrere Ortsvorsteher-Dienstbesprechungen (die BLK-Fraktion war als einzige auch mit Nicht-Ortsvorstehern anwesend)
  • Seniorenbeiratssitzung (obwohl die BLK selbst gar keine Senioren im Beirat sitzen hat)
  • Treffen mit dem Vorstand Vehrkehrsverein zur Thematik Marktplatzumgestaltung/VEP
  • JHV FFW Langenstein
  • Bürgerversammlung Anzefahr

Einmalig für die Kirchhainer Kommunalpolitik ist die überdurchschnittlich hohe Beteiligung der Bürgerliste an Sitzungen anderer Fraktionen und das damit verbundene interfraktionelle Engagement. So nahmen Mitglieder der Bürgerliste u.a. an vielen Fraktionssitzungen der Grünen teil, in denen Themen wie Sport, Grundwasser, Verkehrsentwicklungsplan, Photovoltaik und Windenergie behandelt wurden, ließen sich bei den ersten öffentlichen Fraktionssitzungen der SPD in Langenstein und Großseelheim blicken und brachten sich mit der Vorstellung eigener Themen bei der CDU ein. Alle diese Termine wurden mit der Absicht wahrgenommen, einen engen Austausch mit allen Fraktionen zu pflegen, die diesen ermöglichen.

Weitere Aktivitäten der Bürgerliste waren die wiederholt öffentlich stattfindenden BLK-Stammtische im Gasthaus zur Sonne, bei denen nicht nur die Themen des aktuellen Sitzungszyklus’ beraten werden, sondern sich darüber hinaus Bürgerinnen und Bürger mit ihren Themen einbringen können. Für die Zukunft ist eine Ausweitung der Stammtische auf andere Lokalitäten der Stadtteile geplant zu denen natürlich nicht nur Bürgerinnen und Bürger sondern auch Vertreter anderer Fraktionen herzlich eingeladen sind.

Aber auch bei anderen öffentlichen Terminen waren Mitglieder der Bürgerliste vor Ort – auch wenn sie nicht immer als solche wahrgenommen wurden:

  • Beisetzung Klaus Hesse
  • Verleihung Bundesverdienstkreuz Helmut Hofmann
  • Kirchhain Bunt und weltoffen
  • Unterzeichnung Kooperationsvertrag zur geplanten Verlegung der Bahnstation in Anzefahr
  • Infoabend Glasfaser
  • Einweihung Feuerwehr Großseelheim
  • Auftaktveranstaltung Klimaschutzmanagement
  • Baukulturwerkstatt inkl. Workshops und Exkursion nach Wernek
  • Kita Grundsteinlegung
  • Eröffnung THM Studium plus Forum Kirchhain-Stadtallendorf
  • Übergabe Förderbescheid DGH Großseelheim
  • und Näckers Geburtstag 😄

Als Fazit kann man sagen, dass die Bürgerliste Kirchhain für ihr junges Alter und ihre kleine Größe schon sehr engagiert und bei vielem dabei ist. Nach einer ersten Orientierung und dem Ankommen im kommunalpolitischen „Alltagsgeschäft“ betreibt die Bürgerliste 2022 proaktive Kommunalpolitik. Allerdings mit wenig Sichtbarkeit nach außen. Hier ist für die Zukunft durch Öffentlichkeitsarbeit in Presse, Web und Social Media mehr Initiative geplant – ebenso wie eine bessere Identifikation von Personen und Gruppen als Mitglieder der BLK bei öffentlichen Veranstaltungen und damit verbunden die Förderung des direkten Austauschs im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern Kirchhains.

Frank Wagner

1. Vorsitzender, Bürgerliste Kirchhain e.V.

Jahresbericht des Vorsitzenden zum Jahr 2022

Seit der letzten Jahreshauptversammlung der Bürgerliste im März 22 waren deren Mitglieder und Mandatsträger bei zahlreichen Terminen anwesend und brachten sich aktiv in die Kommunalpolitik ein.

So stellte die BLK einen Änderungsantrag zur Hexenturmplatzumgestaltung, um im Vorfeld durch eine Bürgerbefragung noch einmal abzuklären, ob die geplante Umgestaltung auch im Sinne der Bürger und bedarfsgerecht ist. Der Antrag erhielt in der Stadtverordetenversammlung zwar keine Mehrheit aber stellte die Bedenken der BLK zu einer Umsetzung ohne vorherige „Bedarfsumfrage“ heraus. Es wird sich also erst nach der Umgestaltung zeigen, wie gut das Konzept dauerhaft angenommen wird.

Ein weiterer Antrag der BLK war, zu prüfen, ob eine Teilnahme der Stadt Kirchhain am deutschlandweiten Projekt der „Netten Toilette“ (http://www.die-nette-toilette.de) sinnvoll wäre. Grundidee des Projektes ist es, dass Einzelhändler, Gastronomen oder andere Unternehmen der Kirchhainer Innenstadt ihre Toiletten für die öffentliche Nutzung zur Verfügung stellen und dafür eine finanzielle Aufwandsentschädigung von der Stadt erhalten. Der Antrag fand die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.

Eingebracht aber noch nicht entschieden wurde ein Antrag zur Einführung einer Bürgerfragestunde vor den Stadtverordnetenversammlungen, damit Bürgerinnen und Bürger zukünftig die Möglichkeit haben, schriftliche Fragen direkt an den Magistrat, die Stadtverordetenversammlung oder an einzelne Fraktionen zu stellen und vor einer Sitzung öffentlich beantwortet zu bekommen.

Auch die Bürgerliste hatte in diesem Jahr eine kleine Anfrage, in der es unter anderem um die Funknetzprobleme der Feuerwehr bei einem Unwetter in Betziesdorf ging. Die Oberhessische Presse berichtet darüber.

Anzumerken ist, dass die BLK trotz ihrer kleinen Fraktionsgröße von drei Personen eine überdurchschnittlich hohe Präsenz in den Ausschusssitzungen zeigt. So sind dort selten weniger als zwei Mandatsträger anzutreffen. Stattdessen ist die BLK oft in voller Fraktionsstärke anwesend – manchmal sogar mit vier Mandatsträgern (drei Stadtverordnete plus ein Stadtrat) und bringt sich stets aktiv durch Fragen und Anregungen ein.

Doch über die „Pflichtsitzungen“ hinaus gibt es auch weitere Termine zur kommunalpolitischen Arbeit, an denen die Bürgerliste Kirchhain in 2022 teilgenommen hat. So lud u.a. „Die Linke“ zu einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Thema „Sozialer Wohnraum“. Aber auch weitere Termine wurden von Mitgliedern der BLK wahrgenommen. Darunter folgende:

  • Region Marburger Land Entwicklungsworkshop
  • VEP/ISEK Bürgerbeteiligung (mehrere Termine und Begehungen)
  • Arbeitsgruppen der Stadt („Kinderbetreuung in Kirchhain“, Bäder AG, Stromkonzessions AG, etc.)
  • Sitzungen der Bürgerstiftung (Kuratoriumssitzungen, Beiratssitzungen „Bäder“ und „Jugend“)
  • Sitzungen der Integrationskommission
  • Teilnahme von Fraktionsmitgliedern an Ortsbeiratssitzungen, sowie mehrere Ortsvorsteher-Dienstbesprechungen (die BLK-Fraktion war als einzige auch mit Nicht-Ortsvorstehern anwesend)
  • Seniorenbeiratssitzung (obwohl die BLK selbst gar keine Senioren im Beirat sitzen hat)
  • Treffen mit dem Vorstand Vehrkehrsverein zur Thematik Marktplatzumgestaltung/VEP
  • JHV FFW Langenstein
  • Bürgerversammlung Anzefahr

Einmalig für die Kirchhainer Kommunalpolitik ist die überdurchschnittlich hohe Beteiligung der Bürgerliste an Sitzungen anderer Fraktionen und das damit verbundene interfraktionelle Engagement. So nahmen Mitglieder der Bürgerliste u.a. an vielen Fraktionssitzungen der Grünen teil, in denen Themen wie Sport, Grundwasser, Verkehrsentwicklungsplan, Photovoltaik und Windenergie behandelt wurden, ließen sich bei den ersten öffentlichen Fraktionssitzungen der SPD in Langenstein und Großseelheim blicken und brachten sich mit der Vorstellung eigener Themen bei der CDU ein. Alle diese Termine wurden mit der Absicht wahrgenommen, einen engen Austausch mit allen Fraktionen zu pflegen, die diesen ermöglichen.

Weitere Aktivitäten der Bürgerliste waren die wiederholt öffentlich stattfindenden BLK-Stammtische im Gasthaus zur Sonne, bei denen nicht nur die Themen des aktuellen Sitzungszyklus’ beraten werden, sondern sich darüber hinaus Bürgerinnen und Bürger mit ihren Themen einbringen können. Für die Zukunft ist eine Ausweitung der Stammtische auf andere Lokalitäten der Stadtteile geplant zu denen natürlich nicht nur Bürgerinnen und Bürger sondern auch Vertreter anderer Fraktionen herzlich eingeladen sind.

Aber auch bei anderen öffentlichen Terminen waren Mitglieder der Bürgerliste vor Ort – auch wenn sie nicht immer als solche wahrgenommen wurden:

  • Beisetzung Klaus Hesse
  • Verleihung Bundesverdienstkreuz Helmut Hofmann
  • Kirchhain Bunt und weltoffen
  • Unterzeichnung Kooperationsvertrag zur geplanten Verlegung der Bahnstation in Anzefahr
  • Infoabend Glasfaser
  • Einweihung Feuerwehr Großseelheim
  • Auftaktveranstaltung Klimaschutzmanagement
  • Baukulturwerkstatt inkl. Workshops und Exkursion nach Wernek
  • Kita Grundsteinlegung
  • Eröffnung THM Studium plus Forum Kirchhain-Stadtallendorf
  • Übergabe Förderbescheid DGH Großseelheim
  • und Näckers Geburtstag 😄

Als Fazit kann man sagen, dass die Bürgerliste Kirchhain für ihr junges Alter und ihre kleine Größe schon sehr engagiert und bei vielem dabei ist. Nach einer ersten Orientierung und dem Ankommen im kommunalpolitischen „Alltagsgeschäft“ betreibt die Bürgerliste 2022 proaktive Kommunalpolitik. Allerdings mit wenig Sichtbarkeit nach außen. Hier ist für die Zukunft durch Öffentlichkeitsarbeit in Presse, Web und Social Media mehr Initiative geplant – ebenso wie eine bessere Identifikation von Personen und Gruppen als Mitglieder der BLK bei öffentlichen Veranstaltungen und damit verbunden die Förderung des direkten Austauschs im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern Kirchhains.

Frank Wagner

1. Vorsitzender, Bürgerliste Kirchhain e.V.

OP fragt, wir antworten | Teil 2

Wie und wo wollen Sie in Kirchhain neue Plätze für die Kinderbetreuung schaffen?

Die bisherigen Stadtverordneten haben sich mehrheitlich für den Bau einer neuen Kita am Hallenbad entschieden und damit ohne unsere Beteiligung bereits die Weichen für die Zukunft gestellt.
Natürlich ist ein Neubau der beste Weg für eine robuste Betreuungsinfrastruktur, jedoch sind wir der Meinung, dass es in Kirchhain sicher bessere Standorte gibt, als direkt neben einer Kreisstraße mit Schwerlastverkehr. Kinder sollten sich an ruhigeren Orten entfalten dürfen. Darüber hinaus liegt das geplante Angebot im Westen der Stadt, während in den letzten Jahren Neubaugebiete für junge Familien im Nordosten entstanden. In dieser Nähe hätten wir uns eher eine Lösung gewünscht.
Wir befürworten aber, dass die Kindertageseinrichtung unter Trägerschaft der Stadt laufen soll. Das spart Kosten und bietet mehr Einflussmöglichkeiten auf die Betreuungsqualität, als unter einem privatem Träger. Eltern sollten aber auch langfristig planen können. Das bedeutet: zeitnahe Benachrichtigungen nach Anmeldung des Kindes oder im Fall der Reduzierung von Angeboten.
Weiterhin sollte das Tagespflege-Verzeichnis auf Kirchhain.de zu einem Online-Portal ausgebaut werden, um Anbieter und Eltern besser zu vernetzen.

OP fragt, wir antworten (ausführlich) | Teil 1

Wie stärken Sie den Kirchhainer Einzelhandel nach Corona-Pandemie und Lockdown(s)?

Zunächst einmal, indem wir selbst möglichst lokal einkaufen und unsere Mitmenschen dazu ermutigen, es uns gleich zu tun.

Corona hat verdeutlicht, wie wichtig ein zentral gesteuertes Stadtmarketing, wie in Marburg (Marburg-Liebe.de) oder Stadtallendorf ist, wenn es darum geht, den Einzelhandel zu unterstützen. Hier können Strategien von Spezialisten in gebündelter Arbeitsweise entwickelt und Maßnahmen geplant und umgesetzt werden – angefangen bei der Image-Anzeigenkampagne, welche den Einzelhandel wieder in das kollektive Bewusstsein rückt, bis hin zu mehrtägigen Events. Wir möchten uns für den Aufbau eines solchen Stadtmarketings einsetzen. Für uns ist dabei erst einmal zweitrangig, ob so eine Institution als Verein oder eigenständige Gesellschaft ins Leben gerufen wird.

Natürlich haben wir aber auch zahlreiche Ideen, die zur Stärkung des Einzelhandels verwendet werden können. Vorrangiges Ziel aller Maßnahmen muss es sein, den Menschen Anreize zu bieten, nach Corona wieder die lokalen Geschäfte aufzusuchen – also sie quasi „umzugewöhnen“. Ein möglichst breit einsetzbarer Kirchhain-Gutschein (siehe „Themen“ unter 2.5.) sowie Ein-Tages-Veranstaltungen oder -Aktionen (z.B. Märkte, „Kirchhain, sehen, hören, genießen“) sehen wir aber nur als kleinen Teil eines ganzen Maßnahmenplans, der für dauerhaften Erfolg nötig ist.

Der erste Schritt eines solchen Maßnahmenplans kann eine Anzeigenkampagne (z.B. im Kirchhainer Anzeiger) sein, welche den Einzelhandel und Innenstadt wieder, wie bereits erwähnt, in das kollektive Bewusstsein rückt. Darüber hinaus könnte man Videoclips erstellen, in denen sich die Einzelhändler mit ihrem Angebot vorstellen. Diese Clips können dann online veröffentlicht werden und auch in der Print-Kampagne kann man darauf verweisen.

Wie bereits erwähnt, sehen wir Ein-Tages-Veranstaltungen, die in der Vergangenheit unter dem Motto „Kirchhain, sehen, hören, genießen“ durchgeführt wurden nur als kleinen Teil eines größeren Maßnahmenplans. Konzerte oder Open-Air-Kinoabende beleben zwar die Innenstadt, jedoch nur innerhalb eines kleinen Zeitfensters und der Einzelhandel spielt dabei eher eine Nebenrolle. Besser sind dann schon verkaufsbezogene Aktionen wie „Ab in die Stadt“ oder Markttage. Wir möchten aber noch zusätzlich Aktionen ins Leben rufen, die ohne großen Kostenaufwand über einen deutlich längeren Zeitraum Anreize schaffen, die Innenstadt – und damit auch die dort ansässigen Geschäfte zu besuchen. So könnte man z.B. weitere Fotoausstellungen (wie zu 40 Jahre Fußgängerzone) durchführen. Auch Kunst- und Skulpturenausstellungen oder Wettbewerbspräsentationen (wer bemalt z.B. am schönsten eine Gänseskulptur) wären denkbar. Ebenso könnten „Einkaufs-Ralleys“ und Rätselaktionen durchgeführt werden. Bei Ersterem würden Kunden z.B. über verschiedene Geschäfte bei ihrem Einkauf Stempel sammeln, bei Zweiterem müssten sie die Geschäfte aufsuchen, um dort Teile eines Rätsels zu finden. Eine weitere Aktion könnte auch ganz konkret ein „Kirchhainer Gänserennen“ auf der Wohra sein, dass sich am Marburger Entenrennen orientiert. Die Gänse könnten vorab ebenfalls nur in den Kirchhainer Geschäften zum Verkauf angeboten werden.
Schlussendlich gäbe es dann noch die Anreize mit dauerhaften Laufzeiten, wie kostenloses Parken an Samstagen oder für Stammkunden der Innenstadt, die z.B. häufig über die KirchhainCARD punkten.

Mit Aktionen und Events allein ist es aber nicht getan. Der Einzelhandel hat es vor allem schwer, sich gegenüber der digitalen Konkurrenz, dem Onlinehandel, zu behaupten. Aufbau und Betrieb eines eigenen Onlineshops ist mit sehr viel zeitlichem und finanziellem Aufwand verbunden, der durch zahlreiche Rechtsvorschriften noch verstärkt wird. Dennoch ist auch der stationäre Einzelhandel auf digitale Sichtbarkeit angewiesen, denn häufig suchen Endverbraucher online nach Artikeln und Produkten.
Wir möchten uns dafür stark machen, Kirchhainer Einzelhändler und Direktvermarkter unter dem Dach eines lokalen oder regionalen Einkaufsportals (z.B. zusammen mit Rauschenberg und Amöneburg) zu vereinen, wie in unseren Themen unter 2.4. beschrieben. Dabei muss das Einkaufsportal nicht zwingend von jedem Einzelhändler als Onlineshop betrieben werden. Einzelhändler könnten ebenso andere Möglichkeiten der Kommunikation und des Vertriebs nutzen – von der einfachen digitalen Visitenkarte über die des digitalen Schaufensters bis hin zum sogenannten „click and collect“ (also Ware online auswählen und im Geschäft abholen und bezahlen).

Last but not least zeigen Studien, wie wichtig ein großes Angebotsspektrum in der Innenstadt für die Gesamtattraktivität einer Stadt ist – was wiederum zu häufigeren Einkäufen in den dort ansässigen Geschäften führt. Wir müssen daher also alles dafür tun, Verkaufsflächen in Kirchhain nicht nur zu erhalten, sondern darüber hinaus auszubauen. Ein möglicher Weg dorthin, kann über die Einführung von Richtlinien zur Förderung der Ansiedlung und Fortführung von Einzelhandelsgeschäften und Gastronomiebetrieben sein (in unseren Themen unter 3.2. beschrieben).

Man merkt schnell an unseren Ausführungen, Möglichkeiten gibt es viele, wie man den Einzelhandel in Kirchhain stärken könnte. Noch gar nicht erwähnt wurden u.a. neben den Parkgebühren finanzielle Stellschrauben der Stadtverwaltung, wie z.B. vergünstigte Marktstandgebühren oder Erlass der Außenbestuhlungs-Gebühren für die ebenso vom Lockdown hart getroffene Gastronomie. Doch was nützt der längste Wunschzettel, wenn kaum Geld vorhanden ist, um diese Wünsche auch umzusetzen? Daher ist es wichtig, im Dialog mi den Bürgerinnen und Bürgern zu erörtern, was ihnen… was uns der Erhalt unseres Einzelhandels wert ist. Anschließend sollten die Maßnahmen nach Kosten/Nutzen priorisiert, Fördertöpfe erschlossen und umgesetzt werden.